Herbstferien 2008

Eine frohe Botschaft für alle, die Anfang November gern verreisen: Die Herbstferien 2008 in Bayern dauern trotz der ungünstigen Feiertagslage eine ganze Woche. Das Kultusministerium hat die Ferienordnung geändert. Einer der beiden für die Herbstferienwoche zusätzlich nötigen Ferientage wird an einem Samstag ausgeglichen, und zwar durch den für alle Schulen verpflichtenden „Gesundheitstag“ am 22. November 2008. Wie und ob der zweite Ferientag ausgeglichen wird, ist noch unklar.

Kein Büchergeld in Zirndorf

In seiner letzten Sitzung hat der Zirndorfer Stadtrat entschieden, das Büchergeld bereits in diesem Schuljahr an den Zirndorfer Schulen nicht mehr zu erheben.
Erfreulicherweise war sich der Stadtrat fraktionsübergreifend schnell einig.

Freiheit für die Schulen

Warum Eltern, Lehrer und Kommunen über die Struktur des Bildungssystems entscheiden sollten.
Ein Artikel aus der Süddeutschen Zeitung vom 17./18. November 2007.

Finanzielle Unterstützung bei Klassenfahrten

Immer wieder berichten uns Elternbeiräte, dass die Arbeitsgemeinschaften (Arges), die aus den ehemaligen Sozialämtern und den Arbeitsagenturen gebildet wurden, um das Arbeitslosengeld II auszuzahlen, ihre Antragsteller unter Druck setzen. Wenn diese Geld für Klassenfahrten beantragen, welches ihnen laut Sozialgesetzbuch ja zusteht, verweist die Arge sie zunächst an die Elternbeiräte und behauptet, erst müssten diese "angezapft" werden. Das ist falsch! Bei aller Empörung über die Unverfrorenheit der Behörden ist mir nicht klar, ob sie es wirklich nicht besser wissen oder ob sie es einfach mal probieren. Beides wäre gleichermaßen blamabel.

Die Empfänger von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf folgende finanzielle Unterstützung für ihre Schulkinder:
--- Sie werden (auf Antrag) vom Büchergeld befreit.
--- Die Kosten für Klassenfahrten werden von der Arge übernommen, es sei denn, sie übersteigen einen bestimmten Höchstbetrag.
--- Kann die Familie Lernmittel - Hefte, Stifte,Taschenrechner, Sportschuhe, Schultasche usw.- nachweislich nicht bezahlen, hat sie nach einem Urteil des Sozialgerichts Hannover Anspruch auf ein zinsloses Darlehen der Arge, das bei der Auszahlung des monatlichen Regelsatzes nach und nach getilgt wird. Dabei beträgt die Tilgungsrate maximal zehn Prozent des Regelsatzes.

Mit der Hoffnung, dass Sie diesbezüglich keine Probleme mit Ihrer Arge haben grüßt Sie
Ursula Walther
Pressesprecherin des Bayerischen Elternverbands

Büchergeld: Entscheidung des KM

Bayerns Kultusminister Siegfried Schneider, Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl, der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Landrat Theo Zellner, und der Bayerische Städtetagspräsident, Oberbürgermeister Hans Schaidinger, haben heute in München über eine tragfähige Lösung verhandelt, wie die lernmittelfreien Schulbücher finanziert werden können. Sie haben sich auf folgende Inhalte verständigt:

1. Die Lernmittelfreiheit soll ab dem Schuljahr 2008/9 gesetzlich neu geregelt werden. Gemeinsames Ziel ist es, das Büchergeld als Beitrag der Eltern abzuschaffen.
2. Dazu soll die im Gesetz vorgesehene Revision des Gesamtbedarfs vorgezogen werden. Staat und kommunale Spitzenverbände werden die Prüfung gemeinsam vornehmen.
3. Die Neuregelung ab dem Schuljahr 2008/2009 mit der Aufteilung der gemeinsamen Finanzierung wird bis zum Jahresende verhandelt.
4. Für das laufende Schuljahr 2007/2008 wird die Staatsregierung umgehend eine Gesetzesänderung einbringen, mit der die Erhebung des Büchergelds bis zur Höhe von 20 bzw. 40 Euro in das Ermessen der Kommunen gestellt wird.

Dr. Ludwig Unger, Pressesprecher des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Niederbayern verzichtet auf Büchergeld

An den kreiseigenen Schulen in Niederbayern wird das Büchergeld vorerst nicht mehr eingezogen. Darauf haben sich die Landräte verständigt. Jetzt sollen Gespräche mit dem Kultusministerium über das weitere Vorgehen geführt werden. Auch in der Oberpfalz und in Unterfranken gibt es bereits erste derartige Beschlüsse. Das Büchergeld soll im kommenden Jahr wieder ganz abgeschafft werden. (Quelle: Bayern3)

Eine Entscheidung der Stadt Zirndorf bzw. des Landkreises zum Thema Büchergeld steht noch aus, wir bleiben aber dran und werden Sie aktuell informieren.